Schmiergeldzahlung („Facilitation Payments“)

               

Definition von Schmiergeldzahlung: Schmiergeld wird im englischen Sprachraum als „Facilitation Payment“ bezeichnet und von Bestechungsgeld („Bribe“) wie folgt unterschieden. „Facilitation Payments“ werden an offizielle Amtsträger gezahlt, damit diese ihre Aufgabe angemessen und ohne Vorteilsgewährung erledigen, wobei die Zahlung die rechtmäßig fällige Summe übertrifft. (Inoffizielle Zahlungen können z. B. ausgeführt werden, um Einfuhr- oder Arbeitsgenehmigungen zu erhalten, um die Installation von Telefonleitungen zu beschleunigen oder eine Straßensperre zu passieren). Schmiergeld unterschiedet sich von Bestechungsgeld insofern, als dass es einen Amtsträger dazu veranlassen soll, seine Aufgabe vorschriftsmäßig zu erledigen, wohingegen Bestechungsgeld verwendet wird, um zu gewährleisten, dass jemand unrechtmäßig vorgeht.

 

Schmiergeld kann aus größeren oder kleineren Summen bestehen.

 

In den meisten Ländern werden die Zahlung und der Empfang von Schmiergeld als Straftat betrachtet. In einigen Ländern gelten diese als eine Art von Bestechung. In anderen Ländern werden sie als separates Vergehen behandelt. Kleine Schmiergeldzahlungen werden oft nicht als Straftat betrachtet oder nicht strafrechtlich verfolgt. Die Höhe der Strafe hängt mitunter von der Höhe der Schmiergeldzahlung ab. Bei einer kleinen Summe fällt die Strafe gering aus, oder das Vergehen wird als komplett nichtig betrachtet. Eine große Summe kann jedoch als Bestechung aufgefasst und mit entsprechend ernsten Folgen behandelt werden.

Beispiel (1): Sie müssen eine wichtige Genehmigung für Ihr Unternehmen einholen. Ein Regierungsvertreter gibt Ihnen zu verstehen, dass sich die Ausstellung der Genehmigung nicht verzögern wird, wenn Sie ihm eine gewisse Geldsumme zahlen. Sie zahlen, weil Ihr Unternehmen bei einer Verzögerung für Schadensersatz gegenüber dem Projekteigentümer haftbar sein könnte. In diesem Fall kann es sein, dass Sie, Ihr Unternehmen und der Regierungsvertreter strafbar sind.

 

Beispiel (2): Sie veranlassen im Auftrag eines Unternehmensleiters eine Schmiergeldzahlung in Höhe von 1 Mio. USD an den Projektverantwortlichen, damit dieser die an Ihr Unternehmen ausstehende Abschlusszahlung von 6 Mio. USD bewilligt. In diesem Fall kann es sein, dass Sie, der Unternehmensleiter, Ihr Unternehmen und der Projektverantwortliche strafbar sind.

 

In allen o. g. Beispielen wurde das Schmiergeld gezahlt, um zu gewährleisten, dass der Empfänger eine Funktion erfüllt, zu deren Ausführung er bereits verpflichtet war.