Korruption wird verschleiert. Durch mehr Transparenz kann sie reduziert werden.

Wie in „ Was ist Korruption?“ erläutert , verwendet GIACC den Begriff „Korruption“ in einem weiteren Sinne, der Bestechung, Erpressung, Betrug, Kartellbildung, Machtmissbrauch, Veruntreuung und Geldwäsche einschließt. Folglich bezieht sich die Diskussion in diesem Abschnitt auf alle derartigen Straftaten.

(1) Allgemeine Grundsätze der Transparenz

Geheimhaltung erleichtert korrupte Aktivitäten und deren Verschleierung. Transparenz ist daher eine wichtige Maßnahme zur Korruptionsbekämpfung. 

Organisationen sollten sich nach Möglichkeit um eine Erhöhung der Transparenz ihrer Betriebsabläufe bemühen. 

Mehr Transparenz trägt nicht nur zur Reduzierung der Korruption bei, sondern trägt auch zur Verbesserung des Images der Organisation bei.

Die angegebenen Gründe für die Vertraulichkeit sollten sorgfältig geprüft werden. Sie sind möglicherweise nicht stichhaltig. Beispielsweise kann die Behauptung, dass Geschäftsgeheimnisse erforderlich sind, ein Vorwand sein, um korrupte Machenschaften zu verschleiern.

Eine Organisation sollte sich bemühen, die Transparenz der Projekte und Verträge, an denen sie beteiligt ist, so weit wie möglich sicherzustellen. So sollte beispielsweise ein öffentlicher Projektträger Transparenz über seine Projekte gewährleisten, und andere Projektbeteiligte (wie Geldgeber, Berater und Auftragnehmer) sollten diese Transparenz fordern oder fördern. Die Art der Transparenz, die für Projekte gewährleistet werden sollte, wird im Folgenden beschrieben.

(2) Transparenz bei öffentlichen Projekten

Das Recht der Öffentlichkeit auf Information

Projekte des öffentlichen Sektors befinden sich ganz oder teilweise in öffentlicher Hand, werden öffentlich finanziert oder sind öffentlich garantiert. Die Öffentlichkeit hat Anspruch auf Informationen darüber, wie und ob öffentliche Mittel ordnungsgemäß ausgegeben werden. Transparenz sollte daher ein Anspruch der Öffentlichkeit sein und nicht eine Frage der freien Entscheidung des öffentlichen Sektors.

Unzulänglichkeit der Gesetzgebung zur Informationsfreiheit

Informationsfreiheitsgesetze, die es Bürgern ermöglichen, auf Anfrage Informationen zu erhalten, sind zwar ein Schritt in Richtung mehr Transparenz, reichen aber nicht aus. Denn diese Offenlegung erfolgt nur auf Anfrage der Öffentlichkeit und führt dazu, dass bestimmte Informationen nur bruchstückhaft an die anfragenden Bürger weitergegeben werden. Dies kann auch dazu führen, dass die Offenlegung langsam erfolgt und Informationen zu spät ans Licht kommen, um noch von Nutzen zu sein. Zudem kann ein Antrag nur auf Offenlegung von Informationen gestellt werden, von deren Existenz der Antragsteller weiß.

Die erforderliche Transparenz

Transparenz sollte die zeitnahe und regelmäßige Offenlegung von Projektinformationen gegenüber der Öffentlichkeit beinhalten.

Reduzierung der Korruption

Mehr Transparenz bei öffentlichen Projekten trägt wesentlich zur Korruptionsbekämpfung bei. Dies wird folgende Auswirkungen haben:

• Projektinformationen werden einer breiten Öffentlichkeit zugänglich gemacht, und zwar nicht nur denjenigen, die möglicherweise in Korruption verwickelt sind. Das Projekt wird daher einer stärkeren unabhängigen Kontrolle unterzogen.
• Dadurch erhöht sich die Wahrscheinlichkeit, dass Korruption entdeckt wird.
• Dadurch werden korrupte Aktivitäten abgeschreckt, da den potenziellen Tätern bewusst ist, dass die Wahrscheinlichkeit, dass Korruption entdeckt wird, größer ist.
• Dies wird zu einer besseren Governance beitragen, da die Projektteilnehmer verpflichtet werden, ihre bestehenden Praktiken offenzulegen, die sich möglicherweise als unzureichend erweisen.
• Dadurch werden diejenigen Projektteilnehmer identifiziert, die die Offenlegung von Informationen verweigern.

Offenlegung durch den Projektinhaber

Der öffentliche Projektträger ist gegenüber der Öffentlichkeit für die Durchführung des Projekts verantwortlich und muss so weit wie möglich sicherstellen, dass es im Projekt zu keiner Korruption kommt. Daher sollte der Projektträger für die Offenlegung von Projektinformationen gegenüber der Öffentlichkeit verantwortlich sein. Viele dieser Informationen befinden sich in seinem Besitz oder sind für ihn leicht zugänglich. Ist dies nicht der Fall, kann der Projektträger (z. B. durch entsprechende Vertragsbedingungen) von anderen Projektbeteiligten verlangen, die erforderlichen Informationen bereitzustellen und deren Offenlegung gegenüber der Öffentlichkeit zuzustimmen.

Anforderungen des Förderers

Der Geldgeber sollte Transparenz in Bezug auf die von ihm finanzierten Projekte verlangen und bereit sein, Transparenz über alle Einzelheiten der Projektfinanzierung zu gewährleisten.

Andere Projektbeteiligte

Andere Projektbeteiligte, wie Auftragnehmer und Berater, sollten mit dem Projektträger zusammenarbeiten und Informationen zur Offenlegung bereitstellen, die Transparenz des Projekts fördern, wenn der Projektträger keine Transparenz bietet, und von ihren Subunternehmern, Vertretern, Tochtergesellschaften und verbundenen Unternehmen Transparenz verlangen. Dies trägt dazu bei, das Risiko einer eigenen Beteiligung an Korruption – sei es als Täter oder Opfer – zu verringern. Es trägt auch dazu bei, eine ordnungsgemäße und kostengerechte Projektabwicklung sicherzustellen.

Methode der Offenlegung

Die Art der Veröffentlichung hängt von der verfügbaren Technologie und dem Grad des öffentlichen Zugangs zu dieser Technologie ab. Die bevorzugte Methode ist die Veröffentlichung auf der Website des Projektträgers. Ist der öffentliche Zugang zum Internet jedoch unzureichend, sollten die Informationen in den Geschäftsräumen des Projektträgers oder auf andere Weise, die die öffentliche Verfügbarkeit maximiert, bereitgestellt werden. Die Öffentlichkeit sollte über die Verfügbarkeit der Informationen informiert werden.

Die offenzulegenden Informationen:

• In Bezug auf Projekte des öffentlichen Sektors: Idealerweise sollten alle öffentlichen Infrastrukturprojekte öffentlich zugänglich sein. Dies kann zu einer Offenlegung sehr vieler Projekte führen. Der Prozess lässt sich in einem überschaubaren Rahmen halten, indem sichergestellt wird, dass der Umfang der für jedes Projekt offengelegten Informationen der Größe, dem Wert und der Bedeutung des Projekts entspricht. Alternativ könnte bei der Einführung des Transparenzkonzepts durch eine Regierung die Offenlegung zunächst für größere Projekte erfolgen und mit zunehmender Vertrautheit und Routine auf weitere Projekte ausgeweitet werden.
• In Bezug auf jede Phase eines Projekts: Informationen sollten in Bezug auf jede Phase eines Projekts offengelegt werden, einschließlich: Projektidentifizierung, Finanzierung, Ausschreibung, Ausführung, Fertigstellung, Wartung und Betrieb.
• In Bezug auf Verträge und Unterverträge: Informationen sollten zu jedem bedeutenden Projektvertrag und Untervertrag offengelegt werden. Die Definition des Begriffs „bedeutend“ variiert je nach Projekt. Ein einzelnes Projekt kann eine große Anzahl von Verträgen und Unterverträgen umfassen. Es wäre weder praktikabel noch vorteilhaft, wenn die Details aller dieser Verträge offengelegt würden. Es sollten Wertschwellen festgelegt werden, um die Verträge und Unterverträge zu bestimmen, deren Details offengelegt werden sollten. Diese Schwellenwerte variieren von Land zu Land. Zu den Verträgen können Projektfinanzierungs- und Garantieverträge, Bau- und Beratungsverträge auf Hauptvertragsebene, eine Reihe von Unterverträgen und Agenturverträge gehören.
• Art der offenzulegenden Informationen: Die offenzulegenden Informationen sollten alle Informationen umfassen, die auf erhebliche potenzielle oder tatsächliche Korruption hinweisen könnten. Dazu gehören Einzelheiten zu folgenden Punkten:
  • Das Projekt
  • Der Projektinhaber
  • Jede Partei jedes relevanten Vertrags und die wirtschaftlichen Eigentümer dieser Partei
  • Das Vergabeverfahren für jeden relevanten Auftrag
  • Die Bedingungen jedes relevanten Vertrags
  • Abweichungen von den Bedingungen der einzelnen Verträge
  • Das Ergebnis jedes relevanten Vertrags
  • Zahlungen im Rahmen des Vertrags
  • Die Projektevaluierungen und Audits
• Umstände, unter denen keine öffentliche Offenlegung erfolgen sollteEs gibt nur wenige Gründe, die eine Entscheidung rechtfertigen würden, Projektinformationen nicht der Öffentlichkeit zugänglich zu machen. Zu diesen Gründen können berechtigte Bedenken hinsichtlich der nationalen Sicherheit, der persönlichen Sicherheit oder Vertraulichkeit oder logistische Schwierigkeiten bei der Bereitstellung aller Informationen gehören. Bedenken hinsichtlich der Wahrung geschäftlicher Vertraulichkeit können ebenfalls relevant sein, sollten aber in den meisten Fällen das öffentliche Interesse an der Information nicht überwiegen.

(3) Transparenz bei privatwirtschaftlichen Projekten

Die Argumente für eine verpflichtende Offenlegung bei Projekten des privaten Sektors sind nicht so überzeugend wie bei Projekten des öffentlichen Sektors, da es sich nicht um öffentliche Gelder handelt. Private Projektträger können jedoch im Interesse einer verantwortungsvollen Unternehmensführung und Transparenz alle oder einige der oben genannten Offenlegungsempfehlungen für ihre Projekte umsetzen.

(4) Transparenz-Tools

Das Project Anti-Corruption System (PACS) liefert Begründungen und Empfehlungen hinsichtlich der spezifischen Offenlegungspflichten bei Infrastrukturprojekten (siehe PACS-Standard – PS 2 ).